1. Definitionen
In diesen Nutzungsbedingungen haben die folgenden Begriffe die jeweils angegebene Bedeutung, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes bestimmt ist:
- Vincitos: Betreiber der Webseite unter der Adresse https://www.vincitos.com.
- Website: Die Internetpräsenz von Vincitos unter https://www.vincitos.com sowie alle damit verbundenen Unterseiten, Funktionen und Online-Dienste.
- Nutzer: Jede natürliche oder juristische Person, die die Website besucht oder die angebotenen Dienste nutzt.
- Inhalte: Texte, Grafiken, Bilder, Videos, Software, Datenbanken, Design-Elemente und sonstige Darstellungen und Informationen, die auf oder über die Website bereitgestellt werden.
- Personenbezogene Daten: Alle Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person beziehen, einschließlich Name, E‑Mail-Adresse und Nutzungsdaten.
2. Geltung und Annahme der Bedingungen
Diese Nutzungsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen Vincitos und den Nutzern in Bezug auf die Nutzung der Website. Durch den Zugriff auf die Website oder die Nutzung ihrer Dienste erklären Sie sich mit diesen Bedingungen einverstanden. Wenn Sie diesen Bedingungen nicht zustimmen, dürfen Sie die Website nicht nutzen.
Abweichende Bedingungen, insbesondere eigene Geschäftsbedingungen eines Nutzers, werden nicht anerkannt, es sei denn, Vincitos stimmt ihrer Geltung ausdrücklich und schriftlich zu.
3. Nutzung der Website
3.1 Zulässige Nutzung: Die Website darf von Nutzern ausschließlich zu rechtmäßigen, nicht kommerziellen Zwecken und im Rahmen dieser Nutzungsbedingungen verwendet werden. Nutzer verpflichten sich, die Website nicht in einer Weise zu verwenden, die die Verfügbarkeit oder Integrität der Website gefährdet.
3.2 Untersagte Handlungen: Insbesondere ist es untersagt, Inhalte hochzuladen, zu verbreiten oder in sonstiger Weise zugänglich zu machen, die rechtswidrig, verleumderisch, gewalttätig, pornografisch, diskriminierend oder schädlich für Minderjährige sind, sowie Malware zu verbreiten oder anderweitig Sicherheitsvorkehrungen zu umgehen.
3.3 Zugangsrechte: Vincitos kann den Zugang zur Website oder zu einzelnen Diensten ganz oder teilweise einschränken, insbesondere bei Verstößen gegen diese Nutzungsbedingungen oder aus technischen, rechtlichen oder sicherheitsbezogenen Gründen.
4. Registrierung und Nutzerkonto
4.1 Registrierung: Soweit für bestimmte Dienste eine Registrierung erforderlich ist, ist der Nutzer verpflichtet, wahre und vollständige Angaben zu machen und diese bei Änderungen zeitnah zu aktualisieren.
4.2 Zugangsdaten: Der Nutzer ist für die Geheimhaltung seiner Zugangsdaten (z. B. Benutzername, Passwort) verantwortlich. Er hat Vincitos unverzüglich zu informieren, wenn er den Verdacht hat, dass Unbefugte Zugang zu seinem Konto erlangt haben.
4.3 Sperrung und Löschung: Vincitos ist berechtigt, Konten zu sperren oder zu löschen, wenn der Nutzer gegen diese Bedingungen verstößt oder die Nutzung aus anderen wichtigen Gründen unzumutbar wird.
5. Geistiges Eigentum
5.1 Urheber- und Leistungsschutzrechte: Alle Rechte an der Website und ihren Inhalten liegen bei Vincitos oder bei Dritten, die Vincitos Nutzungsrechte eingeräumt haben. Diese Rechte sind durch nationale und internationale Urheberrechts- und Leistungs-schutzgesetze geschützt.
5.2 Nutzungslizenzen: Vincitos gewährt dem Nutzer ein nicht ausschließliches, nicht übertragbares, widerrufliches Recht, die Inhalte der Website ausschließlich zum persönlichen, nicht kommerziellen Gebrauch anzuzeigen und zu nutzen. Jede darüber hinausgehende Nutzung, insbesondere die Vervielfältigung, Verbreitung, öffentliche Wiedergabe, sublicensing oder Bearbeitung, bedarf der vorherigen ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung von Vincitos.
5.3 Kennzeichenrechte: Marken, Logos und Namen, die auf der Website verwendet werden, sind Eigentum ihrer jeweiligen Inhaber. Die Verwendung solcher Kennzeichen ohne ausdrückliche Zustimmung ist untersagt.
6. Inhalte Dritter und externe Links
6.1 Externe Inhalte: Die Website kann Inhalte Dritter sowie Verknüpfungen zu externen Webseiten (Hyperlinks) enthalten. Vincitos übernimmt keinerlei Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit oder Rechtmäßigkeit dieser fremden Inhalte.
6.2 Haftungsausschluss für Links: Vincitos hat bei Setzen der Links die fremden Inhalte nicht überprüft und hat auch keine Verpflichtung zur fortlaufenden Kontrolle der verlinkten Inhalte. Vincitos haftet nicht für Schäden, die aus der Nutzung solcher fremden Inhalte entstehen, es sei denn, Vincitos hat Kenntnis von rechtswidrigen Inhalten und hätte zumutbare Maßnahmen zur Verhinderung der Nutzung dieser Inhalte ergreifen können.
7. Gewährleistung und Haftung
7.1 Gewährleistung: Vincitos bemüht sich um eine fehlerfreie und unterbrechungsfreie Bereitstellung der Website. Eine Gewähr für die ständige Verfügbarkeit, eine bestimmte Funktionalität oder Fehlerfreiheit wird jedoch nicht übernommen.
7.2 Haftungsausschluss: Soweit gesetzlich zulässig, schließt Vincitos jegliche Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen aus. Diese Einschränkung gilt nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf. Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung von Vincitos jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
7.3 Haftungsbegrenzung: Soweit die Haftung von Vincitos ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung seiner Angestellten, Vertreter oder Erfüllungsgehilfen.
7.4 Freistellung: Nutzer stellen Vincitos von Ansprüchen Dritter frei, die gegen Vincitos aus einer Nutzung der Website durch den Nutzer oder aus der Verletzung dieser Nutzungsbedingungen geltend gemacht werden, sofern der Nutzer die Ansprüche zu vertreten hat. Die Freistellung umfasst angemessene Verteidigungskosten.
8. Personenbezogene Daten und Datenschutz
8.1 Grundsatz: Vincitos verarbeitet personenbezogene Daten der Nutzer im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG). Alle personenbezogenen Daten werden vertraulich behandelt.
8.2 Zwecke und Rechtsgrundlagen: Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt zum Zwecke der Bereitstellung, Betreuung und Verbesserung der Website, zur Sicherheit, zur Erfüllung rechtlicher Verpflichtungen sowie auf Grundlage berechtigter Interessen von Vincitos, soweit keine überwiegenden Interessen der betroffenen Person entgegenstehen. Soweit erforderlich, erfolgt die Verarbeitung aufgrund einer Einwilligung des Nutzers (Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO).
8.3 Betroffenenrechte: Nutzer haben das Recht auf Auskunft, Berichtigung, Löschung, Einschränkung der Verarbeitung, Widerspruch gegen die Verarbeitung sowie das Recht auf Datenübertragbarkeit. Zudem besteht ein Beschwerderecht bei einer Aufsichtsbehörde.
8.4 Weitergabe an Dritte: Eine Weitergabe personenbezogener Daten an Dritte erfolgt nur, soweit dies zur Vertragsdurchführung, zur Erfüllung gesetzlicher Pflichten oder zur Wahrung berechtigter Interessen erforderlich ist oder dies ausdrücklich vom Nutzer genehmigt wurde.
8.5 Weitere Informationen: Detaillierte Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten, zu Verarbeitungszwecken, Speicherdauer, eingesetzten Auftragsverarbeitern und zum Umgang mit Cookies finden sich in der Datenschutzerklärung auf der Website oder können über die auf der Website angegebenen Kontaktmöglichkeiten erfragt werden.
9. Änderungen der Nutzungsbedingungen
Vincitos behält sich das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu ändern. Änderungen werden auf der Website veröffentlicht und gelten als dem Nutzer bekanntgegeben, wenn sie auf der Website abrufbar sind. Bei wesentlichen Änderungen wird Vincitos, soweit möglich, auf diese ausdrücklich hinweisen. Wenn der Nutzer den geänderten Bedingungen nicht innerhalb einer Frist von 30 Tagen nach Veröffentlichung widerspricht, gelten die Änderungen als angenommen. Widerspricht der Nutzer fristgerecht, ist Vincitos berechtigt, die weitere Nutzung der Website zu untersagen oder das Vertragsverhältnis zu beenden.
10. Laufzeit und Beendigung
Die Nutzung der Website erfolgt auf unbestimmte Zeit. Vincitos kann das Nutzungsverhältnis jederzeit und ohne Angabe von Gründen beenden, insbesondere durch Sperrung oder Löschung von Nutzerkonten. Rechte und Pflichten, die nach ihrer Natur auch nach Beendigung des Nutzungsverhältnisses fortbestehen sollen (z. B. Schutzrechte, Haftungs- und Freistellungsansprüche, Datenschutzregelungen), bleiben in Kraft.
11. Salvatorische Klausel und Sonstiges
11.1 Salvatorische Klausel: Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung möglichst nahekommende, rechtlich zulässige Regelung.
11.2 Gesamte Vereinbarung: Diese Nutzungsbedingungen stellen die gesamte Vereinbarung zwischen dem Nutzer und Vincitos in Bezug auf die Nutzung der Website dar und ersetzen alle früheren mündlichen und schriftlichen Vereinbarungen.
11.3 Mitteilungen: Mitteilungen im Rahmen dieser Bedingungen können elektronisch erfolgen. Vincitos informiert über wesentliche Änderungen durch Bekanntgabe auf der Website.
12. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
12.1 Anwendbares Recht: Für alle Rechtsbeziehungen zwischen Vincitos und den Nutzern gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG), soweit nicht zwingende gesetzliche Vorschriften entgegenstehen.
12.2 Gerichtsstand: Soweit der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesen Nutzungsbedingungen Berlin. Vincitos ist jedoch berechtigt, den Nutzer an dessen allgemeinem Gerichtsstand zu verklagen.
13. Kontakt
Bei Fragen zu diesen Nutzungsbedingungen, zur Ausübung von Rechten nach Datenschutzrecht oder zu anderen Anliegen können Nutzer die auf der Website genannten Kontaktmöglichkeiten von Vincitos nutzen.